Bezirksausschuss 19: Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
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zur Übersichtskarte Stadtbezirke
Stadtentwicklungsplan STEP 2040
Der Stadtentwicklungsplan STEP2040 zeichnet ein Zukunftsbild unserer Stadt und integriert die Handlungsfelder Freiräume, Mobilität, Quartier, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region. Der Bezirksausschuss ist aufgefordert eine Stellungnahme zu den bisherigen Planungen abzugeben. Die Stellungnahme wird in der Sitzung des Bezirksausschuss 19 am 02.08.2022 beschlossen werden. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen      CSU      SPD     
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 02.08.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist einstimmig beschlossen worden.
Stellungnahme des BA 19     
Aufstellungsbeschluss: Bebauungsplan "Am Isarkanal"
Der bestehende Klinikbereich zwischen der Schäftlarnstraße und Am Isarkanal soll zu einem modernen Klinikstandort entwickelt werden, ergänzt durch klinikspezifische Wohnbedarfe, Räume für Lehre und Forschung sowie Räumlichkeiten für kliniknahen Einzelhandel und Gastronomie. Besondere Berücksichtigung soll der prägende und schützenswerte Baumbestand auf dem Areal erhalten.
Der Bezirksausschuss hat die Aufgabe zu diesem Aufstellungsbeschluss eine Stellungnahme abzugeben. Die Stellungnahme wird in der Sitzung des Bezirksausschuss 19 am 05.07.2022 beschlossen werden. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen      CSU      SPD     
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 05.07.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist mehrheitlich beschlossen worden.
Stellungnahme des BA 19     
Dr. Ludwig Weidinger (Vorsitzender des BA19)
Dr. Ludwig Weidinger Seit fast zwei Jahren arbeiten wir nun schon im "Corona-Modus". Dies erschwert auch die ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder des Bezirkausschusses 19 erheblich. Ungeachtet dessen sind alle Mitglieder bemüht berechtigte Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtbezirks gegenüber der Verwaltung und dem Stadtrat wahrzunnehmen. Sollten Sie ein Anliegen haben, ist eine Kontaktaufnahme mit dem Bezirksausschuss auch jederzeit über die Mail-Adresse ba19@muenchen.de möglich.

Die Mitglieder im Bezirksausschuss 19 und ihre Funktion können sie über den Link "Die Mitglieder des Bezirksausschuss 19" erfahren.

Die Corona-Pandemie hat weitreichende Auswirkungen auf unsere Arbeit und unsere Sitzungen. So finden ausführliche Vorbesprechungen der Tagesordnungspunkte meist in virtuellen Besprechungen statt. Die beschlussfassende Sitzung des Vollgremiums muss aufgrund von Regelungen in der Bayerischen Gemeindeordnung allerdings als Präsenzsitzung stattfinden. Durch eine umfassende Vorbereitung der Sitzung dauern diese wesentlich weniger lang als früher!


Ergebnis der beiden Workshops Dorfkern Forstenried
Präsentation Landschaftsarchitekten

Verkehrspolitisches Gesamtkonzept 19. Stadtbezirk
Beschlussvorlage
Flussverfolgung
Verkehrsbefragung
Bürgerwerkstatt
Antworten_Bürgerwerkstatt
Anträge
Übersichtsplan
Stellungnahme des BA 19 vom 20.09.2018

Informationen städtischer Referate
Informationen städtischer Referate

Termine
Tagesordnung der Bezirksausschusssitzung am 02.08.2022
Tagesordnung 02.08.2022 im Ratsinformationssystem
Vorläufiges Protokoll der Bezirksausschusssitzung vom 02.08.2022
Terminplanung 2022

Die nächste Bürgerversammlung findet am Montag, den 24.10.2022 statt.

Tagesordnungen und Protokolle der Bezirksausschusssitzungen
Tagesordnungen/Protokolle 2022
Tagesordnungen/Protokolle 2021
Tagesordnungen/Protokolle 2020
Tagesordnungen/Protokolle 2019
Tagesordnungen/Protokolle 2018
Tagesordnungen/Protokolle 2017
Tagesordnungen/Protokolle 2016
Tagesordnungen/Protokolle 2015
Tagesordnungen/Protokolle 2014

Präsentationen der letzten Bürgerversammlung
Präsentation Stadt München 2021
Präsentation BA-Vorsitzender 2021
Sicherheitsreport der Polizei 2021

Informationen zum Stadtviertel
Hermann-von-Siemens-Sportpark (Planungsstand 14.06.2021)
Schulen Königswieser Str.
Verkehrstechnische Untersuchung Solln (Stand 18.06.2021)

Bauvorhaben im 19. Stadtbezirk
Informationen der Stadtverwaltung
Ehemaliges Siemens-Hochhaus in Obersendling
Campus Süd - Wohnmäander am Siemenswäldchen
Neugesstaltung des Ratzingerplatz
Machtlinger-Strasse
Quartier am Südpark
Rahmenplanung Gewerbeband Obersendling
Grund- und Mittelschule Königswieser Straße
Appenzeller Straße: Fürstenried West

Stellungnahmen des Bezirksauschusses 19
Stadtentwicklungsplan 2040 (am 02.08.2022)
Aufstellungsbeschluss "Am Isarkanal" (am 05.07.2022)
Bebauungsplan Nr. 2170 - Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 (am 31.05.2022)
Bebauungsplan Nr. 2139 - Machtlfinger Straße (am 11.01.2022)
Bebauungsplan Königswieser Schulen (am 08.06.2021)
Aufstellungsbeschluss Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 (am 11.05.2021)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd (am 13.04.2021)

Beschlussentwurf: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170 Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) (Siemens-Hochhaus)
Der Bezirksausschuss hat die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf (Billigungsbeschluss) eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen      CSU      SPD     
In einer virtuellen Besprechung des Unterausschusses Bau und Planung am 23.05.2022 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme mehrheitlich beschlossen:
Stellungnahme des BA 19     
Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße
Die Fläche zwischen Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausener Straße und Helfenrieder Straße (früher Siemensgebäude und Betonwerk, aktuelle Zwischennutzung Sugar Mountain) wird überplant. Der Bebauungsplan schafft die Möglichkeit, ein neues Quartier mit ca. 5.000 Arbeitsplätzen und ca. 220 Wohnungen für ca. 530 neue Bewohner*innen zu errichten. Das ehemalige Gleisband wird öffentlich zugänglich und attraktiv gestaltet (Restaurants, Wasserflächen, Grünausstattung). Die Planung sieht neben vielen weiteren Gebäuden auch drei quaderförmige Hochhäuser mit 80 Metern Höhe vor.
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem fast 150-seitigen Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Wir gingen von einem großem Interesse von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus. Deshalb haben wir die Stellungnahme in einem transparenten und öffentlichen Verfahren erstellt. In Zeiten der Pandemie war dies eine Herausforderung. Da wir die öffenltichen Bezirksausschusssitzungen kurz halten wollen und viele Interessierte sicher auch das Infektionsrisiko bei derartigen Veranstaltungen vermeiden wollen, haben wir uns für folgendes Verfahren entschieden. Zuerst haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen erarbeitet:
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen      CSU      SPD      FW/ÖDP      FDP/BA-Mitglied Panzer      AfD     
In einer fast 6-stündigen virtuellen Besprechung am 06.01.2022, zu der alle BA-Kolleginnen und Kollegen eingeladen waren, wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 ein Entwurf für eine Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält mehrheitsfähige Formulierungen. Sowohl Pressevertreter als auch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger verfolgten unsere Diskussionen und Abstimmungen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Grünen und der FDP mehrheitlich folgende Stellungnahme endgültig beschlossen
Stellungnahme des BA 19     
Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten mehr oder weniger Gegenstimmen.
Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Vier Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen      CSU      SPD      FW/ÖDP     
In einer virtuellen Besprechung aller interessierten BA-Kolleginnen und Kollegen am 08.04.2021 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme bei einer Gegenstimme beschlossen:
Stellungnahme des BA 19     
Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten wesentlich mehr Gegenstimmen.