Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße |
Die Fläche zwischen Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausener Straße und Helfenrieder Straße (früher Siemensgebäude und Betonwerk, aktuelle Zwischennutzung Sugar Mountain) wird überplant. Der Bebauungsplan schafft die Möglichkeit, ein neues Quartier mit ca. 5.000 Arbeitsplätzen und ca. 220 Wohnungen für ca. 530 neue Bewohner*innen zu errichten. Das ehemalige Gleisband wird öffentlich zugänglich und attraktiv gestaltet (Restaurants, Wasserflächen, Grünausstattung). Die Planung sieht neben vielen weiteren Gebäuden auch drei quaderförmige Hochhäuser mit 80 Metern Höhe vor.
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem fast 150-seitigen Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Wir gingen von einem großem Interesse von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus. Deshalb haben wir die Stellungnahme in einem transparenten und öffentlichen Verfahren erstellt.
In Zeiten der Pandemie war dies eine Herausforderung. Da wir die öffenltichen Bezirksausschusssitzungen kurz halten wollen und viele Interessierte sicher auch das Infektionsrisiko bei derartigen Veranstaltungen vermeiden wollen, haben wir uns für folgendes Verfahren entschieden. Zuerst haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen erarbeitet:
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Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
Bündnis 90/Die Grünen     
CSU     
SPD     
FW/ÖDP     
FDP/BA-Mitglied Panzer     
AfD     
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In einer fast 6-stündigen virtuellen Besprechung am 06.01.2022, zu der alle BA-Kolleginnen und Kollegen eingeladen waren, wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 ein Entwurf für eine Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält mehrheitsfähige Formulierungen.
Sowohl Pressevertreter als auch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger verfolgten unsere Diskussionen und
Abstimmungen.
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Grünen und der FDP mehrheitlich folgende Stellungnahme endgültig beschlossen |
Stellungnahme des BA 19     
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Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten mehr oder weniger Gegenstimmen.
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