| Bezirksausschuss 19: Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln |
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| Beschlussentwurf: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170 Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) (Siemens-Hochhaus) |
| Der Bezirksausschuss hat die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf (Billigungsbeschluss) eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
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| Dr. Ludwig Weidinger (Vorsitzender des BA19) |
Seit fast zwei Jahren arbeiten wir nun schon im "Corona-Modus". Dies erschwert auch die ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder
des Bezirkausschusses 19 erheblich. Ungeachtet dessen sind alle Mitglieder bemüht berechtigte
Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtbezirks gegenüber der Verwaltung und dem Stadtrat
wahrzunnehmen.
Sollten Sie ein Anliegen haben, ist eine Kontaktaufnahme mit dem Bezirksausschuss auch jederzeit über die Mail-Adresse
ba19@muenchen.de möglich.
Die Mitglieder im Bezirksausschuss 19 und ihre Funktion können sie über den Link
"Die Mitglieder des Bezirksausschuss 19" erfahren.
Die Corona-Pandemie hat weitreichende Auswirkungen auf unsere Arbeit und unsere Sitzungen. So finden ausführliche
Vorbesprechungen der Tagesordnungspunkte meist in virtuellen Besprechungen statt. Die beschlussfassende Sitzung des Vollgremiums
muss aufgrund von Regelungen in der Bayerischen Gemeindeordnung allerdings als Präsenzsitzung stattfinden. Durch eine umfassende
Vorbereitung der Sitzung dauern diese wesentlich weniger lang als früher!
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| Ergebnis der beiden Workshops Dorfkern Forstenried |
Präsentation Landschaftsarchitekten
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| Verkehrspolitisches Gesamtkonzept 19. Stadtbezirk |
Beschlussvorlage
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Flussverfolgung
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Verkehrsbefragung
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Bürgerwerkstatt
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Antworten_Bürgerwerkstatt
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Anträge
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Übersichtsplan
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Stellungnahme des BA 19 vom 20.09.2018
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| Informationen städtischer Referate |
Informationen städtischer Referate
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| Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße |
Die Fläche zwischen Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausener Straße und Helfenrieder Straße (früher Siemensgebäude und Betonwerk, aktuelle Zwischennutzung Sugar Mountain) wird überplant. Der Bebauungsplan schafft die Möglichkeit, ein neues Quartier mit ca. 5.000 Arbeitsplätzen und ca. 220 Wohnungen für ca. 530 neue Bewohner*innen zu errichten. Das ehemalige Gleisband wird öffentlich zugänglich und attraktiv gestaltet (Restaurants, Wasserflächen, Grünausstattung). Die Planung sieht neben vielen weiteren Gebäuden auch drei quaderförmige Hochhäuser mit 80 Metern Höhe vor.
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem fast 150-seitigen Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Wir gingen von einem großem Interesse von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus. Deshalb haben wir die Stellungnahme in einem transparenten und öffentlichen Verfahren erstellt.
In Zeiten der Pandemie war dies eine Herausforderung. Da wir die öffenltichen Bezirksausschusssitzungen kurz halten wollen und viele Interessierte sicher auch das Infektionsrisiko bei derartigen Veranstaltungen vermeiden wollen, haben wir uns für folgendes Verfahren entschieden. Zuerst haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen erarbeitet:
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| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
FW/ÖDP
FDP/BA-Mitglied Panzer
AfD
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| In einer fast 6-stündigen virtuellen Besprechung am 06.01.2022, zu der alle BA-Kolleginnen und Kollegen eingeladen waren, wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 ein Entwurf für eine Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält mehrheitsfähige Formulierungen.
Sowohl Pressevertreter als auch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger verfolgten unsere Diskussionen und
Abstimmungen.
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Grünen und der FDP mehrheitlich folgende Stellungnahme endgültig beschlossen |
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Stellungnahme des BA 19
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| Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten mehr oder weniger Gegenstimmen.
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| Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd |
| Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Vier Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
FW/ÖDP
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| In einer virtuellen Besprechung aller interessierten BA-Kolleginnen und Kollegen am 08.04.2021 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme bei einer Gegenstimme beschlossen: |
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Stellungnahme des BA 19
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| Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten wesentlich mehr Gegenstimmen.
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