| Bezirksausschuss 19: Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln |
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| Stadtentwicklungsplan STEP 2040 |
| Der Stadtentwicklungsplan STEP2040 zeichnet ein Zukunftsbild unserer Stadt und integriert die Handlungsfelder Freiräume, Mobilität, Quartier, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region.
Der Bezirksausschuss ist aufgefordert eine Stellungnahme zu den bisherigen Planungen abzugeben. Die Stellungnahme wird in der Sitzung des Bezirksausschuss 19 am 02.08.2022 beschlossen werden.
Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
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| In der Bezirksausschuss-Sitzung am 02.08.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist einstimmig beschlossen worden. |
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Stellungnahme des BA 19
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| Aufstellungsbeschluss: Bebauungsplan "Am Isarkanal" |
Der bestehende Klinikbereich zwischen der Schäftlarnstraße und Am Isarkanal soll zu einem modernen Klinikstandort entwickelt werden, ergänzt durch klinikspezifische Wohnbedarfe, Räume für Lehre und Forschung sowie Räumlichkeiten für kliniknahen Einzelhandel und Gastronomie. Besondere Berücksichtigung soll der prägende und schützenswerte Baumbestand auf dem Areal erhalten.
Der Bezirksausschuss hat die Aufgabe zu diesem Aufstellungsbeschluss eine Stellungnahme abzugeben. Die Stellungnahme wird in der Sitzung des Bezirksausschuss 19 am 05.07.2022 beschlossen werden.
Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
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| In der Bezirksausschuss-Sitzung am 05.07.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist mehrheitlich beschlossen worden. |
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Stellungnahme des BA 19
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| Beschlussentwurf: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170 Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) (Siemens-Hochhaus) |
| Der Bezirksausschuss hat die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf (Billigungsbeschluss) eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
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| In einer virtuellen Besprechung des Unterausschusses Bau und Planung am 23.05.2022 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme mehrheitlich beschlossen: |
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Stellungnahme des BA 19
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| Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße |
Die Fläche zwischen Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausener Straße und Helfenrieder Straße (früher Siemensgebäude und Betonwerk, aktuelle Zwischennutzung Sugar Mountain) wird überplant. Der Bebauungsplan schafft die Möglichkeit, ein neues Quartier mit ca. 5.000 Arbeitsplätzen und ca. 220 Wohnungen für ca. 530 neue Bewohner*innen zu errichten. Das ehemalige Gleisband wird öffentlich zugänglich und attraktiv gestaltet (Restaurants, Wasserflächen, Grünausstattung). Die Planung sieht neben vielen weiteren Gebäuden auch drei quaderförmige Hochhäuser mit 80 Metern Höhe vor.
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem fast 150-seitigen Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Wir gingen von einem großem Interesse von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus. Deshalb haben wir die Stellungnahme in einem transparenten und öffentlichen Verfahren erstellt.
In Zeiten der Pandemie war dies eine Herausforderung. Da wir die öffenltichen Bezirksausschusssitzungen kurz halten wollen und viele Interessierte sicher auch das Infektionsrisiko bei derartigen Veranstaltungen vermeiden wollen, haben wir uns für folgendes Verfahren entschieden. Zuerst haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen erarbeitet:
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| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
FW/ÖDP
FDP/BA-Mitglied Panzer
AfD
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| In einer fast 6-stündigen virtuellen Besprechung am 06.01.2022, zu der alle BA-Kolleginnen und Kollegen eingeladen waren, wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 ein Entwurf für eine Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält mehrheitsfähige Formulierungen.
Sowohl Pressevertreter als auch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger verfolgten unsere Diskussionen und
Abstimmungen.
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Grünen und der FDP mehrheitlich folgende Stellungnahme endgültig beschlossen |
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Stellungnahme des BA 19
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| Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten mehr oder weniger Gegenstimmen.
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| Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd |
| Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Vier Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet. |
| Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19 |
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Bündnis 90/Die Grünen
CSU
SPD
FW/ÖDP
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| In einer virtuellen Besprechung aller interessierten BA-Kolleginnen und Kollegen am 08.04.2021 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme bei einer Gegenstimme beschlossen: |
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Stellungnahme des BA 19
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| Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten wesentlich mehr Gegenstimmen.
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